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Rede Landtag Foto: Lynack
Rede Landtag

24. Juni 2021: Landtag Kompakt - Juni 2021

Liebe Hildesheimerinnen und Hildesheimer,

liebe Genossinnen und Genossen,

liebe Interessierte,


vielleicht wird nichts mehr wie es war – vielleicht wird es sogar besser.

Diesen Satz sagte eine Kollegin zu mir und in den vergangenen Wochen standen die Zeichen dafür auch ganz gut.

Zurecht gab es zu der Novellierung des Kita Gesetzes sehr viel Kritik und ich habe mir viel Zeit genommen mit den Menschen vor Ort zu sprechen. Auch in der Plenarsitzung wurde diskutiert und so viel kann ich vorwegnehmen - wir konnten große Erfolge erzielen.

Auch rund um diese Debatte hat sich gezeigt, dass die Pandemie ihre Schatten voraus wirft. Die hohen Kosten, die entstanden sind, um Unternehmen und Betrieben durch diese mehr als schwere Zeit zu helfen, erschweren künftige Investitionen. Umso stolzer bin ich, dass wir in der SPD weiterhin geschlossen für Teilhabe und Chancenvielfalt einstehen und dass der Bereich der frühkindlichen Bildung nun davon profitieren wird.

Es tut gut zu sehen, dass langsam wieder Raum für Themen über das Corona - Infektionsgeschehen hinaus entsteht. Mittlerweile sind mehr als ein Viertel der Bevölkerung in Deutschland vollständig geimpft und fast die Hälfte hat mindestens eine Impfung erhalten. Das gute Wetter ermöglicht den Genuss von Außengastronomie und Treffen in Parks oder am See. Das sind Entwicklungen auf die wir alle lange gehofft haben und die beweisen, dass Kontaktbeschränkungen, kontinuierliches Testen und die Impfkampagne ihre Wirkung zeigen. Dies kommt auch der Fußball EM zu Gute. Gemeinsames Mitfiebern beim Public Viewing am Hohnsensee oder Zuhause ist unter Berücksichtigung der Personenanzahl zum Glück wieder möglich. Durch die zahlreichen Testzentren in der Region ist es nun auch ganz einfach, dies mit einem Mehr an Sicherheit zu tun.

Denn auch wenn wir nun am Ende der dritten Welle stehen und die neuen Lockerungen genießen, müssen wir weiterhin besonnen handeln.

Die Pandemie ist nicht vorbei. Und wenn wir eins aus der Vergangenheit gelernt haben, dann, dass wir nicht zu früh nachlässig werden dürfen. Auch wenn nach der ersten Impfung ein gewisser Schutz entsteht, bleibt ein Risiko. Gleiches gilt auch für Menschen mit schweren Erkrankungen, bei denen der Impfschutz häufig schwächer ausfällt. Die Impfzahlen sehen gut aus, dennoch ist ein Großteil der Menschen bis jetzt ungeimpft und Kinder (unter 12) können - Stand jetzt - gar nicht geimpft werden. Das alles dürfen wir bei all der Freude nicht in Vergessenheit geraten lassen. Nutzt die Testzentren und macht Werbung für das Impfen. Nur wenn wir weiterhin solidarisch handeln, können wir die positive Entwicklung aufrecht erhalten.

Den Nachweis über die Impfung konnte man bisher, etwas altmodisch, über den Impfpass oder eine Impfbescheinigung erbringen, nun wird dies modernisiert. Über einen QR-Code kann in einer App der Impfstatus erfasst werden. Damit wird zum Beispiel das Reisen ins Ausland deutlich vereinfacht.

Es bewegt sich viel. Die Zeichen sehen gut aus. Doch wir sollten weiterhin uns selbst und andere schützen. Achtet gut auf euch und bleibt gesund.

Euer Bernd


NEUES AUS DEM LANDTAG

Nach vielen Debatten konnten wir einen Kompromiss für die Festschreibung der dritten Kraft in Kitas aushandeln. Ich schaue sehr stolz darauf, was die SPD zum qualitativen Ausbau der frühkindlichen Bildung geleistet hat. Elterngebühren wurden ausgesetzt, QuiK-Mittel bleiben bestehen und es wurden mehr Kita-Plätze geschaffen, als unter jeder anderen Landesregierung. Damit sind wichtige Meilensteine erreicht worden.

Doch wir sehen durchaus, dass es im Bereich Bildung noch viel zu tun gibt. Insbesondere die Musikpädagogik muss weiter gefördert werden. Musikalische Bildung bietet ein großes Potenzial für die kulturelle Bildung. Musik ist ein verbindendes Element und somit ein wichtiger Baustein, um Vielfalt möglich zu machen. Deswegen fordern wir die Landesregierung auf zusammen mit den Hochschulen daran zu arbeiten, die vorhandenen Studienplätze voll zu belegen.

Darüber hinaus können wir einen weiteren bildungspolitischen Erfolg verzeichnen. Bildung hört nicht mit der Kindheit auf. Deswegen machen wir uns auch für die Erwachsenenbildung stark. Die Einrichtungen der Erwachsenenhilfe bekommen jährliche Finanzhilfen. Damit diese unter Berücksichtigung der pandemischen Lage fließen können, bedarf es einer Änderung des Erwachsenenbildungsgesetz. Auf unsere Forderung hin, wird dies nun geschehen. Dies ist ein wichtiger Schritt, auch in Richtung Teilhabe. Bildung ist essentieller Bestandteil unserer Gesellschaft, wir brauchen Orte, in denen sie niedrigschwellig ermöglicht wird.

Neben der Bildung gehört die Gesundheit der Menschen zu den Themen, für die wir uns einsetzen. Die Psyche von vielen Kindern und Jugendlichen hat unter den vielen, leider notwendigen, Maßnahmen leiden müssen. Junge Menschen stellen unsere Zukunft dar und brauchen jetzt Unterstützung in der Aufarbeitung. Nun fordern die Kinder und Jugendlichen zurecht: „Wir wollen gehört werden.“. Wir fordern deswegen ein umfassendes Maßnahmepaket, das dies ermöglicht.

Die Corona-Pandemie hat unterschiedliche Auswirkungen auf viele Menschen. Speziell jene, die eine Infektion überstanden haben, leiden häufig noch lange an deren Folgen. Sie benötigen eine qualitativ gute Versorgung vor Ort. Es bedarf einer angemessenen Ausstattung, interdisziplinäre Maßnahmen und sowohl stationäre als auch wohnortnahe Angebote. Wir sehen hier großen Handlungsbedarf im Bereich der Rehabilitationsmaßnahmen für Menschen die von Long Covid betroffen sind.

Generell muss im Gesundheitssektor noch viel passieren. Die Enquetekommission zur Sicherstellung der ambulanten und stationären medizinischen Versorgung hält es für unerlässlich, die Versorgungsqualität von Patientinnen und Patienten zu verbessern. Dafür müssen wir über sektorale Grenzen hinaus denken und die Menschen in den Mittelpunkt stellen. Dafür möchten wir uns sowohl auf Bundes als auch auf Landesebene einsetzen.

Die Klimakrise macht auch während der Pandemie keine Pause. Mit dem Klimawandel, gehen auch Veränderungen des Grundwasserstands einher. Dieser ist essentiell und muss ernst genommen werden. Notwendige Maßnahmen dafür können aber nur mit einer guten Datenlage getroffen werden. Aktuell gibt es hier noch keine gute Lösung. Dies muss sich ändern. Ein Klimamessnetz zum Grundwasserstand ist unbedingt notwendig.

In einem Flächenland wie Niedersachsen muss die Mobilität der Menschen immer gewährleistet sein. Unter Klimaaspekten ist dafür ein ausgebauter und verlässlicher Schienenpersonennahverkehr (SPNV) ein wichtiger Gesichtspunkt. Dieser muss an die Gegebenheiten angepasst und erweitert werden, dafür braucht es auch die Reaktivierung von Bahnstrecken und Bahnstationen für den SPNV. Durch das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) können bis zu 90% der Investitionen dafür durch den Bund finanziert werden. Dies muss fortbestehen – es muss aber auch deutlich vereinfacht und standardisiert werden.

NEUES AUS DER REGION

Große Freude hat mir das Treffen mit Harry Paasch, dem Oberbürgermeister vom Moritzberg, bereitet. Bei einem Spaziergang haben wir ein tolles Gespräch darüber geführt, wie er mit vielen helfenden Händen und noch mehr Herzblut mitgestaltet. Vom Königsteich Open Air, über das Bergfest im September bis hin zum Weihnachtsmarkt – am Moritzberg passiert ganz viel. All das wird durch unzählige engagierte Freiwillige und Ehrenamtliche ermöglicht. Das „Wir-Gefühl“ zeichnet die Moritzberger aus, sagt Harry Paasch und das habe ich in dem Gespräch auch deutlich gespürt. Ich bin begeistert, was dadurch alles möglich wird.

Das gesamte Gespräch findet Ihr auch auf meinem Instagram-Kanal:

Auf einen Kaffee mit Harry Paasch

Die Betriebserlaubnis des Alfelder Impfzentrums sollte regulär zum 30.07.21 auslaufen. Mit Blick auf die bevorstehenden Zweitimpfungen und immer noch ausstehenden Erstimpfungen, stehe ich diesem Termin sehr kritisch gegenüber. Zusammen mit Volker Senftleben habe ich deshalb dazu mit Daniela Behrens, unserer Ministerin für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung das Gespräch gesucht. Wir sind dabei übereingekommen dass eine Fristverlängerung bis zum 30. September ermöglicht werden soll, wenn die Grundlast der Impfstofflieferungen durch den Bund dies zulässt. Dieses positive Ergebnis hat mich sehr gefreut. Insbesondere da nun auch auch Personen ab 12 Jahren geimpft werden können und die vorhandenen Impfkapazitäten aus meiner Sicht dringend benötigt werden. Ich hoffe sehr, dass die Pharmaindustrie ihren Zusagen endlich nachkommt.

Auch in diesem Jahr habe ich wieder an der Jahrestagung des Kreismusikverbands teilgenommen. Dank der tollen Organisation und einem guten Hygienekonzept kamen so rund 80 Personen in der Turnhalle in Sorsum zusammen. Bei guter Stimmung habe ich den Delegierten für ihr Engagement und ihre Kreativität - gerade in Zeiten der Pandemie - gedankt. Musikverbände tragen einen großen Teil zur kulturellen Vielfalt unserer Region bei und der Kreismusikverband tut dies mit seinen 50 Mitgliedsvereinen in besonderem Maße. Auch an dieser Stelle richte ich meinen Dank und Respekt an den bisherigen Vorstandsvorsitzenden Norbert Lange, der den Verband 35 Jahre aktiv mit seiner Vorstandsarbeit bereichert hat. Dem neuen Vorstandsvorsitzenden wünsche ich alles erdenklich Gute. Ich freue mich auf die nächste Einladung, es war mir im wahrsten Sinne eine Freude.

Mein persönliches Highlight war der Landesparteitag der SPD Niedersachsen am 29. Mai. Dort habe ich die große Ehre gehabt, ein Grußwort zu sprechen. Den Genossinnen und Genossen der Partei wieder in Person begegnen zu dürfen, war ein großes Privileg, für das ich sehr dankbar bin. Der Parteitag hat erneut gezeigt, dass wir als Partei nah an der Lebensrealität der Menschen dran sind und dass sich dies auch in unseren gemeinsamen Visionen widerspiegelt. Mit sehr viel Stolz habe ich hier die Gelegenheit genutzt für unser schönes Hildesheim, mit all seiner Kultur und Vielfalt zu werben.

Das Grußwort in voller Länger findet ihr hier:

Grußwort auf dem Landesparteitag




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